Verteidigung

Der Verteidigungssektor in Polen entwickelt sich dynamisch, angetrieben durch groß angelegte öffentliche Aufträge, Modernisierungsprojekte, internationale Zusammenarbeit und die steigende Nachfrage nach Technologien für militärische Zwecke und Dual-Use-Anwendungen. Die Tätigkeit in diesem Bereich erfordert nicht nur Kenntnisse im Bereich des Verteidigungsrechts, sondern auch die Fähigkeit, sich in komplexen institutionellen Strukturen im Rahmen von Offset, Technologietransfer, internationalen Konsortien und Investitionen für strategische Kunden des Staates zurechtzufinden.

Die Kanzlei JDP verbindet langjährige Branchenerfahrung mit einem tiefgreifenden Verständnis der Besonderheiten von Verteidigungsprojekten – von der militärischen Infrastruktur über fortschrittliche Technologien bis hin zur Vorbereitung von Industrieanlagen auf die Produktion für Verteidigungszwecke. Unser Team arbeitet multidisziplinär und integriert Kompetenzen in den Bereichen öffentliches Auftragswesen, Bau-, Handels- und internationales Recht, IP, Compliance und Streitbeilegung. Wir bieten Unterstützung in jeder Phase des Projektlebenszyklus und garantieren höchste Standards in Bezug auf Informationssicherheit und vollständige Vertraulichkeit.

Rechtsdienstleistungen für den Verteidigungssektor – was bieten wir?

Öffentliche Aufträge, Konsortien, Partnerschaften

• Vorbereitung und Verhandlung von Konsortialverträgen und Partnerschaftsvereinbarungen
• Beratung bei Verfahren zur Vergabe öffentlicher Aufträge und Verteidigungsaufträge
• Vertretung in Ausschreibungs- und Berufungsverfahren
• Analyse der Ausschreibungsunterlagen und Vorbereitung von Angeboten
• Bewertung von Ausschlussgründen aus Verfahren

Ausgewählte Erfahrungen:

• Beratung eines global tätigen Unternehmens aus der Verteidigungstechnologiebranche bei der Strukturierung und Gründung eines Konsortiums mit einem polnischen und einem schweizerischen Partner zum Zwecke der gemeinsamen Bewerbung um öffentliche Aufträge im Verteidigungssektor in Polen
• Beratung eines weltweit tätigen Unternehmens aus der Verteidigungstechnologiebranche, das als Konsortialführer mit einem polnischen Unternehmen im Rahmen eines öffentlichen Vergabeverfahrens für die Lieferung eines MIG-29-Flugsimulatorsystems für die polnischen Luftstreitkräfte auftrat
• Beratung eines weltweit tätigen Unternehmens aus der Verteidigungstechnologiebranche, das als Konsortialführer eines mit einem polnischen Unternehmen gebildeten Konsortiums im Rahmen eines öffentlichen Vergabeverfahrens für die Lieferung eines fortschrittlichen Gefechtsfeldsimulationssystems für die polnischen Spezialeinheiten tätig war
• Beratung eines in der EU ansässigen Auftragnehmers im Rahmen eines öffentlichen Ausschreibungsverfahrens für die Lieferung von Flugzeugen für die polnische Grenzschutzbehörde
• Beratung einer polnischen Agentur im Zusammenhang mit Ansprüchen aus einem Vertrag über die Lieferung von schweren technischen Unterstützungsfahrzeugen, der mit einem indischen Vertragspartner geschlossen wurde.

Verteidigungsinfrastruktur und militärische Einrichtungen

• Rechtsberatung bei Verträgen über den Bau und die Modernisierung von Verteidigungsinfrastrukturen
• Vertretung in Streitigkeiten über die Ausführung von Bauarbeiten für das Verteidigungsministerium, die NATO und die Regionalen Infrastrukturverwaltungen
• Beratung bei Projekten für öffentliche Auftraggeber und private Auftragnehmer
• Unterstützung bei der Ausführung, Bewertung und Abrechnung von Verträgen
• Erlangung einer industriellen Sicherheitsbescheinigung und Einrichtung einer geheimen Kanzlei.

Ausgewählte Erfahrungen:

• • Rechtsberatung für einen Generalunternehmer im Zusammenhang mit sechs Verträgen über den Bau von militärischen Infrastruktureinrichtungen für einen öffentlichen Auftraggeber (Ministerium für Nationale Verteidigung); Gesamtwert der Verträge: über 250 Mio. EUR
• Rechtsberatung für einen Generalunternehmer im Zusammenhang mit drei Verträgen über den Bau von militärischen Infrastruktureinrichtungen für regionale Infrastrukturverwaltungen (Organisationseinheiten des Verteidigungsministeriums); Gesamtwert der Verträge: über 150 Mio. EUR
• Rechtsberatung für einen Generalunternehmer und dessen Vertretung in einem Rechtsstreit über zwei Verträge zum Bau von NATO-Militärstützpunkten in Polen
• Rechtsberatung für den Generalunternehmer und dessen Vertretung in einem Rechtsstreit über die Modernisierung von Polizeigebäuden, darunter der Aufsichtsabteilung und des MOUT-Geländes/Schießstandes
• Rechtsberatung für ein Konsortium von Generalunternehmern im Zusammenhang mit der Anpassung eines Gebäudes für die Organisation des NATO-Gipfels in Polen
• Rechtsberatung im Zusammenhang mit dem Bau und der Erweiterung einer Reihe von Industrieanlagen, darunter Anlagen zur Herstellung von Produkten mit doppeltem Verwendungszweck
• Beratung eines Konsortiums von Auftragnehmern, die einen Auftrag zur Anpassung des PGE Narodowy in Warschau im Zusammenhang mit der Organisation des Gipfeltreffens der Nordatlantikvertrags-Organisation in der Republik Polen im Jahr 2016 ausführen.

Bau und Erweiterung von Fabriken für die Rüstungsproduktion

• Umfassende Unterstützung bei der Planung von Bau- oder Erweiterungsprojekten für Produktionsstätten für den Verteidigungssektor und Produkte mit doppeltem Verwendungszweck
• Beratung beim Erwerb von Immobilien, bei der Einholung von Verwaltungsentscheidungen und Genehmigungen, die für Industrieinvestitionen erforderlich sind
• Erstellung eines vollständigen Dokumentensatzes für den Investitionsprozess, einschließlich Verträgen, Verfahren und Risikoanalysen
• Durchführung von Verfahren für Generalunternehmer, Technologielieferanten und wichtige Vertragspartner unter Berücksichtigung des Vergaberechts und der sektoralen Vorschriften
• Beratung bei Projekten, die auf der Grundlage der Bestimmungen des sogenannten Verteidigungs-Sondergesetzes durchgeführt werden, einschließlich im Bereich der besonderen Verfahren und Anforderungen für Investitionen von strategischer Bedeutung für die Verteidigung des Staates.

Umstellung einer Fabrik auf die Produktion für den Verteidigungssektor

• Beratung bei der Anpassung von Produktionslinien und -prozessen an die Anforderungen des Verteidigungssektors (u. a. Gewährleistung, Software)
• Analyse der regulatorischen Anforderungen (einschließlich Produkte für militärische Zwecke und Dual-Use-Produkte)
• Vorbereitung der Unterlagen und Durchführung des Konzessionsverfahrens;
• Unterstützung bei der Einführung von Qualitätssicherungssystemen (AQAP) und der Erlangung eines Industriellen Sicherheitszertifikats
• Anpassung bestehender und neuer Verträge zur Automatisierung im Bereich NDA an die Anforderungen des Verteidigungssektors
• Verhandlung von Verträgen mit Lieferanten, Integratoren und Technologiepartnern
• Unterstützung bei der Beschaffung von Finanzmitteln (nationale und EU-Programme, darunter EDF, EDIP, SAFE).

Transaktions- und Unternehmensberatung

• Beratung beim Erwerb und Verkauf von Anteilen sowie bei Umstrukturierungen
  in Unternehmen des Verteidigungssektors
• Gründung und Beratung von Joint Ventures
• Ausarbeitung von Investitionsverträgen und Transaktionssicherheiten
• Unterstützung bei der Einhaltung von Branchenvorschriften (Compliance, Exportkontrolle, AML).

Ausgewählte Erfahrungen:

• Beratung eines wichtigen Gesellschafters eines polnischen Unternehmens aus dem Verteidigungssektor beim Erwerb von Anteilen von einem anderen Gesellschafter auf der Grundlage eines Joint-Venture-Vertrags, einschließlich der Strukturierung und Umsetzung von Sicherungsinstrumenten, der Koordinierung von Verfahren bezüglich des Vorkaufsrechts gegenüber den übrigen Gesellschaftern und der Verwaltung des komplexen vertraglichen und gesellschaftsrechtlichen Rahmens, der die Transaktion regelt
• Beratung einer deutschen Gruppe aus dem Verteidigungssektor beim Abschluss von Handelsvermittlungsverträgen im Verteidigungssektor mit einer polnischen Gruppe, die im C-UAV-Sektor tätig ist.

Technologien, Offset und Know-how-Transfer

• Verhandlung von Offset-Verträgen und Vereinbarungen im Bereich Technologietransfer
• Beratung im Bereich geistiges Eigentum und Lizenzierung
• Strukturierung von Projekten zum Kapazitätsaufbau
• Unterstützung bei Verhandlungen mit internationalen Partnern

Ausgewählte Erfahrungen:

• Beratung einer staatlichen Holdinggesellschaft aus dem Verteidigungssektor, die über 50 Unternehmen aus der Verteidigungs- und Technologiebranche umfasst, bei Verhandlungen mit einem der größten amerikanischen Lieferanten aus dem Verteidigungssektor über einen Offset-Vertrag gemäß den polnischen Offset-Vorschriften, unter besonderer Berücksichtigung des Kapazitätsaufbaus, der Rechte des geistigen Eigentums und der Mechanismen des Technologietransfers.